Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten in Ihrer jeweils aktuellen Fassung für Geschäftsbeziehungen zwischen:

Big J’s Seasoning
Jan- Markus Eckenberger
Brinkstraße 4
27374 Visselhövede

nachfolgend „Verkäufer“ genannt und ihren Kunden. Soweit es sich um Unternehmer handelt und die AGB hierfür Regelungen enthalten, gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

Der Versand von Waren erfolgt nur innerhalb Deutschland, Ausnahmen werden entsprechend gekennzeichnet.

§1 Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.

1.2 Verbraucher i.S.d Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i.S.d Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn , der Verkäufer hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsabschluss

2.1 Die Darstellung des Sortiments von des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlichen Katalog dar. Die Bestellung aus diesem Sortiment bewirkt noch keinen Vertragsabschluss.

2.2 Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot binnen 14 Werktagen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch Annahmebestätigung per Email, Fax oder Brief. Darauf hin werden die Waren versendet.

2.3 Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen. Im Falle nicht ordnungsgemäßer oder nicht richtiger Selbstbelieferung erfolgt eine Lieferung nicht oder nur teilweise. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurück erstattet.

2.4 Die AGB werden mit der Auftragsbestätigung zusammen dem Kunden zugänglich gemacht und können ebenfalls auf der Homepage eingesehen werden.

2.5 Änderungen der angegebenen Größen, Farben, Verpackungen, Ausführungen oder des Rohmaterials bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit diese handelsüblich und zumutbar sind.

2.6 Abweichungen zwischen Bestellung und Lieferung ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer spätestens innerhalb 2 Wochen mitzuteilen.

§ 3 Rückgaberecht (Rückgabebelehrung)

3.1 Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurück geben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder Email erklären. Zur Wahrung der Frist genügt rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Big J’s Seasoning
Celler Straße 1
27374 Visselhövede

3.2 Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie vom Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

3.3 Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.  

3.4 Die Rückgabe ist ausgeschlossen, sofern die Ware durch ein Verschulden des Kunden beschädigt, geöffnet oder zerstört wurde.

§4 Preise, Fälligkeiten, Zahlung und Verzug

4.1 Alle Preise für Endverbraucher verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer. Versandkosten und Verpackung werden gesondert nach Aufwand berechnet. Die Preise für gewerbliche Verkäufer verstehe sich in Euro zzgl. Umsatzsteuer.

Die Versendungsmöglichkeiten hängen von der bestellten Ware und dem Wunsch des Kunden ab und sind bei der Bestellung festzuhalten.

Die Rechnungsbeträge sind bei End per Vorkasse zahlbar. Gewerbliche Kunden erhalten ein Zahlungsziel von 7 Tagen.

Die Zahlungen sind auf folgendes Konto zu leisten:

DAB BANK

IBAN: DE65 7012 0400 8465 5270 03

Bei gewerblichen Zahlungen per PayPal, erheben wir eine Gebühr von 2,2 % zzgl. 19 % Ust des netto Rechnungsbetrages.

Bei Kauf auf Rechnung werden pro Zahlungserinnerung/Mahnung Gebühren in Höhe von 2,50 Euro erhoben.

Der Versand der Rechnung erfolgt als PDF per Email.

4.2 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

4.3 Hat der Kunde per Nachnahme bestellt und nimmt diese Ware nicht an, so kann der Verkäufer die hierdurch entstandenen (Fracht-)kosten verlangen. Nimmt der Kunde per Nachnahme versandte Pakete nicht an, die verderbliche Ware enthalten, so kann der Verkäufer zusätzlich zu den entstandenen Frachtkosten den Schaden der Ware in voller Höhe verlangen.

4.4 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann eine Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen der Geschäftsbeziehung vor.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer einen Zugriff Dritter auf die Ware z.B. bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch Dritter, sowie eine etwaige Beschädigung oder die Vernichtung der Ware sowie den unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Dritte sind auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.

5.3 Der Verkäufer ist berechtigt, bei Vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 5.2 dieser Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

5.4 Ist der Kunde Unternehmer, ist er berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

§6 Lieferung, Lieferzeit, Gefahrenübergang

6.1 Angaben über Liefertermine und Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie von uns nicht schriftlich zugesagt wurden. Lieferverzögerungen, die von uns nicht zu vertreten sind, begründen keinen Verzug sondern verlängern die Frist für die Dauer der Behinderung.

6.2 Bei Verbrauchern, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme der Ware ist.

6.3 Zahlungen an den Kunden aufgrund von Stornos oder Widerruf, haben eine Bearbeitungszeit von bis zu drei Wochen.

§7 Gewährleistung

7.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen.

7.2 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtig, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern hat zunächst der Verkäufer die Wahl, Gewähr für Mängel der Ware durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.

7.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrags oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

7.4 Verbraucher sind verpflichtet, den Verkäufer über offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen nach Zugang der Ware über festgestellte Mängel schriftlich zu unterrichten und diese innerhalb von 7 Tagen bei einer DHL Geschäftstelle anzuzeigen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zugang der Mängelanzeige beim Verkäufer. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb der gleichen Frist schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Mangelfeststellung sowie für die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige.

§8 Höhere Gewalt

8.1 Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§9 Datenschutz

9.1 Der Verkäufer nutzt die personenbezogenen Daten aus dem Vertragsverhältnis nur zum Zweck der Vertragsabwicklung. Diese Daten werden dauerhaft gespeichert. Die Kundendaten werden nur berechtigten Personen innerhalb des Unternehmens zugänglich gemacht. Eine weitergehende Nutzung ist ausgeschlossen

9.2 Die Weitergabe der Kundendaten ist zulässig, wenn der Kunde seine Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise nicht erfüllt. Die temporäre Weitergabe der Kundendaten zum Zwecke der Überprüfung an die Kreditreform ist jederzeit zulässig. Bei Zahlungsverzug ist die dauerhafte Übermittlung aller Vertragsdaten des Vorganges zulässig.

Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

Zur Löschung oder Einsicht Ihrer Daten, wenden Sie sich bitte an: office@big-js-seasoning.com

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

10.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Der Verkäufer wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.